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Das Magazin zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021.

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wirklich\\wahr \\wahlen - Das Magazin zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 / Jugendpresse Rheinland-Pfalz & Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz

14. März 2021: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

6 Spitzenkandidat:innen im Interview

Malu

Dreyer

Christian

Baldauf

Anne

Spiegel

Michael

Frisch

Daniela

Schmitt

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin für die FDP Rheinland-Pfalz, Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner
David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

David

Schwarzendahl

David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

David

Schwarzen-dahl

Anne Spiegel

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin für die FDP Rheinland-Pfalz, Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

Daniela Schmitt

Michael Frisch

Christian Baldauf

Malu Dreyer

Christian

Baldauf

Malu

Dreyer

Michael

Frisch

Daniela

Schmitt

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin für die FDP Rheinland-Pfalz, Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner
David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

David

Schwarzendahl

Anne

Spiegel

Wer stellt sich zur Wahl?

13 Parteien treten am 14. März 2021 an, um in den Mainzer Landtag einzuziehen. 

Um das zu schaffen, müssen sie mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen sammeln. 

Doch wer steht überhaupt zur Wahl?

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): 1991 hieß der deutsche Fußball-Meister 1. FC Kaiserslautern. Lange her, denkt Ihr? In der Tat. Genauso lange führt die SPD übrigens die Landesregierung in Rheinland-Pfalz an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will als Spitzenkandidatin den Lauf fortsetzen und mit den Sozialdemokraten stärkste Kraft bleiben. Dreyers Ziele: In jedem Schulrucksack soll ein Laptop sein, Rheinland-Pfalz soll nach den Impfstoff-Erfahrungen mit Biontech zu einem weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden, vom Klimaschutz sollen alle profitieren.

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU): Wo die CDU in der Bundesregierung seit 15 Jahren die Kanzlerin stellt, sitzt sie in Rheinland-Pfalz wiederum seit 30 Jahren auf der Oppositionsbank. Spitzenkandidat Christian Baldauf will das bei der Wahl ändern. Einige seiner Vorschläge: Alle Kinder sollen Deutsch sprechen, wenn sie in die erste Klasse kommen. Es brauche mehr Lehrer in Schulen. Und Kommunen sollen mehr Geld bekommen, damit sie es sich leisten können, Schwimmbäder, Schulen und Straßen zu sanieren. 

Alternative für Deutschland (AfD): Die AfD zog 2016 erstmals in den Mainzer Landtag ein und ist nach der CDU zweitgrößte Oppositionspartei. Die AfD wünscht sich mehr direkte Volksentscheide und fordert in der Bildungspolitik ein neues, dreigliedrigen Schulsystem. Ergänzen will sie es um eine Handels- und Gewerbeschule. Im Landtag ist die AfD besonders umstritten für harte Forderungen in der Flüchtlingspolitik, wo sie schärfere Abschiebungen fordert.

Freie Demokratische Partei (FDP): From zero to hero hieß es für die FDP 2016. Bei der Wahl zuvor aus dem Landtag geflogen, kehrte sie vor fünf Jahren wieder zurück und zog prompt in die Landesregierung ein. Der damalige Spitzenkandidat Volker Wissing schaffte inzwischen den Aufstieg zum Generalsekretär der FDP im Bund und will im September in den Bundestag einziehen. Nun führt Daniela Schmitt die Liberalen in den Wahlkampf. Dort verspricht die FDP in ihrem Programm „Weltbeste Bildung“, will alle Schulen an schnelles Glasfasernetz anschließen, fordert verpflichtende digitale Fortbildung für LehrerInnen und mehr Anreize für die Meisterausbildung. 

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne): Die Grünen sitzen seit 2011 in der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und setzen im Wahlkampf besonders auf den Klimaschutz. Spitzenkandidatin Anne Spiegel nennt das Ziel, die Leistung aus Windenergie zu verdoppeln und aus Sonnenkraft zu verdreifachen. Für SchülerInnen, Azubis und alle, die ein Freiwilliges Soziales Jahr machen, schlägt sie ein 365-Euro-Ticket vor. In der Bildung setzen die Grünen auf deutlich mehr Ganztagsangebote in Schulen.

Die Linke: Die Linkspartei schaffte es noch nie in den rheinland-pfälzischen Landtag. In diesem Jahr wagt die demokratisch-sozialistische Partei den nächsten Versuch. Im Wahlprogramm fordert sie, dass Menschen künftig kostenlos mit Bus und Bahn fahren dürfen. Dafür brauche es fünf Modellprojekte in Rheinland-Pfalz bis 2022, um das zu testen. Die Linke fordert auch eine Schule für alle statt des mehrgliedrigen Systems mit Gymnasium und Realschule plus. 

Freie Wähler Rheinland-Pfalz (Freie Wähler): In Bayern bilden die Freien Wähler eine Regierung mit der CSU. In Rheinland-Pfalz haben sie es dagegen noch nie in den Mainzer Landtag geschafft. Dafür sind die Freien Wähler in vielen kommunalen Räten vertreten. Sie fordern vor allem mehr Geld für Städte und Gemeinden, damit dort die Lebensqualität für Menschen hoch bleibe. Ihre Kritik: 11 der 20 am höchsten verschuldeten Kommunen kommen aus Rheinland-Pfalz. Die Freien Wähler fordern auch ein Verkehrsticket, mit dem Menschen für einen Euro am Tag durch ganz Rheinland-Pfalz fahren können. Die Polizei solle auf 11 000 Kräfte aufgestockt werden – momentan sind es weit mehr als 9000.

Piratenpartei Rheinland-Pfalz (Piraten): Die Piraten schafften es schon in einige Landtage – nicht jedoch in Rheinland-Pfalz. Die Partei kämpft vor allem für Datenschutz und dafür, die Privatsphäre zu schützen. Dafür soll es laut dem Wahlprogramm mehr Aufklärung in den Schulen geben. Die Piraten fordern, die Behörde des Landesdatenschutzes in ein unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz umzuwandeln und den Verfassungsschutz aufzulösen. An Schulen soll Religion nur noch ein freiwilliges Zusatzfach sein und Ethik für alle Schüler ab Klasse 1 als Regelfach angeboten werden. Als weiterführende Schulen soll es nach der Grundschule nur noch Gesamtschule und Gymnasium geben. Digitales Lernen von zuhause soll den normalen Unterricht in Klassen ergänzen.

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): Die ÖDP lehnt laut Wahlprogramm eine Wirtschaft ab, die sich alleine nach „Wachstumszwang“ richtet. Die Partei wünscht es sich nachhaltiger und sozialer. Die ÖDP fordert auch, das Ziel einzuhalten, wonach die globale Temperatur bis zum Jahr 2100 nicht um mehr als 1,5 Grad ansteigen soll. Damit Kommunen mehr Geld für Schulbau bezahlen könnten, brauchten diese mehr Geld vom Land. In Klassen sollen höchstens 20 Schülerinnen und Schüler sitzen. Die ÖDP saß bislang noch nie im Mainzer Landtag. 

Klimaliste RLP: Erstmals tritt die Klimaliste zu einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. In ihr tummeln sich viele Klimaaktivisten von Fridays for Future. Die Klimaliste kritisiert, dass sich keine im Parlament vertretene Partei für das Einhalten des 1,5-Grad-Ziels so stark mache wie sie. Ihr Handeln ordne sie diesem Ziel unter und setzt besonders auf eine Verkehrswende. Die Klimaliste strebt dauerhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an, fordert mehr Car-Sharing-Angebote und eine Maut für Autos in Städten.

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basis-demokratische Initiative (Die Partei): Die Partei entstand 2004, als Redakteure des Satire-Magazins „Titanic“ sie gründeten. Folglich ist manche politische Forderung mit einem Augenzwinkern zu sehen. So auch im Programm zur Landtagswahl, das sie selbst die „Bedeutungslosigkeit in Weinform“ nennt: Die Partei fordert darin, Krankenhäuser in „Gesundheitshäuser“ umzubenennen („Da geht man dann auch gerne hin“), 24-plus-x-Stunden-Kitas („Eltern vor Kindern schützen“) und Donald Trump Rheinland-Pfalz-Verbot zu erteilen. Hintergrund: Die Vorfahren des Ex-US-Präsidenten wanderten einst aus der Pfalz nach Amerika aus.

Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei): Die Partei setzt sich dafür ein, den Tierschutz stärker in der Politik und im Grundgesetz zu verankern. Sie fordert Ministerien für Tierschutz, unabhängige Tierschutzbeauftragte in den Bundesländern und ein Verbot aller Tierversuche. Die Partei erhofft sich tierlose Landwirtschaft und schrittweise einen Verzicht von Fleisch hin zu einer veganen Ernährung. In den Mainzer Landtag schaffte es die Tierschutzpartei bislang nie. 

Volt (Volt): Volt ist eine junge, gesamteuropäische Bewegung und versteht sich als Antwort auf populistische Tendenzen und den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treten sie im März zum ersten Mal an. Einige ihrer Forderungen: Der Europatag (9. Mai) soll gesetzlicher Feiertag im Land werden, Klimaziele erreichen,langfristig ein öffentlich getragener ÖPNV. An Schulen fordert Volt gemeinsamen Unterricht von den Klassen 1 bis 6 und Notebooks für alle LehrerInnen und SchülerInnen ab der fünften Klasse. 

Wer stellt sich zur Wahl?

13 Parteien treten am 14. März 2021 an, um in den Mainzer Landtag einzuziehen. Um das zu schaffen, müssen sie mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen sammeln. Doch wer steht überhaupt zur Wahl? Klicke auf den jeweiligen Parteinamen, um mehr über diese Partei zu erfahren.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

 

1991 hieß der deutsche Fußball-Meister 1. FC Kaiserslautern. Lange her, denkt Ihr? In der Tat. Genauso lange führt die SPD übrigens die Landesregierung in Rheinland-Pfalz an. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will als Spitzenkandidatin den Lauf fortsetzen und mit den Sozialdemokraten stärkste Kraft bleiben. Dreyers Ziele: In jedem Schulrucksack soll ein Laptop sein, Rheinland-Pfalz soll nach den Impfstoff-Erfahrungen mit Biontech zu einem weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden, vom Klimaschutz sollen alle profitieren.

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

 

Wo die CDU in der Bundesregierung seit 15 Jahren die Kanzlerin stellt, sitzt sie in Rheinland-Pfalz wiederum seit 30 Jahren auf der Oppositionsbank. Spitzenkandidat Christian Baldauf will das bei der Wahl ändern. Einige seiner Vorschläge: Alle Kinder sollen Deutsch sprechen, wenn sie in die erste Klasse kommen. Es brauche mehr Lehrer in Schulen. Und Kommunen sollen mehr Geld bekommen, damit sie es sich leisten können, Schwimmbäder, Schulen und Straßen zu sanieren. 

Alternative für Deutschland (AfD)

 

Die AfD zog 2016 erstmals in den Mainzer Landtag ein und ist nach der CDU zweitgrößte Oppositionspartei. Die AfD wünscht sich mehr direkte Volksentscheide und fordert in der Bildungspolitik ein neues, dreigliedrigen Schulsystem. Ergänzen will sie es um eine Handels- und Gewerbeschule. Im Landtag ist die AfD besonders umstritten für harte Forderungen in der Flüchtlingspolitik, wo sie schärfere Abschiebungen fordert.

Freie Demokratische Partei (FDP)

 

From zero to hero hieß es für die FDP 2016. Bei der Wahl zuvor aus dem Landtag geflogen, kehrte sie vor fünf Jahren wieder zurück und zog prompt in die Landesregierung ein. Der damalige Spitzenkandidat Volker Wissing schaffte inzwischen den Aufstieg zum Generalsekretär der FDP im Bund und will im September in den Bundestag einziehen. Nun führt Daniela Schmitt die Liberalen in den Wahlkampf. Dort verspricht die FDP in ihrem Programm „Weltbeste Bildung“, will alle Schulen an schnelles Glasfasernetz anschließen, fordert verpflichtende digitale Fortbildung für LehrerInnen und mehr Anreize für die Meisterausbildung.

Die Linke

 

Die Linkspartei schaffte es noch nie in den rheinland-pfälzischen Landtag. In diesem Jahr wagt die demokratisch-sozialistische Partei den nächsten Versuch. Im Wahlprogramm fordert sie, dass Menschen künftig kostenlos mit Bus und Bahn fahren dürfen. Dafür brauche es fünf Modellprojekte in Rheinland-Pfalz bis 2022, um das zu testen. Die Linke fordert auch eine Schule für alle statt des mehrgliedrigen Systems mit Gymnasium und Realschule plus.

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne)

 

Die Grünen sitzen seit 2011 in der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und setzen im Wahlkampf besonders auf den Klimaschutz. Spitzenkandidatin Anne Spiegel nennt das Ziel, die Leistung aus Windenergie zu verdoppeln und aus Sonnenkraft zu verdreifachen. Für SchülerInnen, Azubis und alle, die ein Freiwilliges Soziales Jahr machen, schlägt sie ein 365-Euro-Ticket vor. In der Bildung setzen die Grünen auf deutlich mehr Ganztagsangebote in Schulen.

Klimaliste RLP

 

Erstmals tritt die Klimaliste zu einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. In ihr tummeln sich viele Klimaaktivisten von Fridays for Future. Die Klimaliste kritisiert, dass sich keine im Parlament vertretene Partei für das Einhalten des 1,5-Grad-Ziels so stark mache wie sie. Ihr Handeln ordne sie diesem Ziel unter und setzt besonders auf eine Verkehrswende. Die Klimaliste strebt dauerhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an, fordert mehr Car-Sharing-Angebote und eine Maut für Autos in Städten.

Freie Wähler Rheinland-Pfalz (Freie Wähler)

 

In Bayern bilden die Freien Wähler eine Regierung mit der CSU. In Rheinland-Pfalz haben sie es dagegen noch nie in den Mainzer Landtag geschafft. Dafür sind die Freien Wähler in vielen kommunalen Räten vertreten. Sie fordern vor allem mehr Geld für Städte und Gemeinden, damit dort die Lebensqualität für Menschen hoch bleibe. Ihre Kritik: 11 der 20 am höchsten verschuldeten Kommunen kommen aus Rheinland-Pfalz. Die Freien Wähler fordern auch ein Verkehrsticket, mit dem Menschen für einen Euro am Tag durch ganz Rheinland-Pfalz fahren können. Die Polizei solle auf 11 000 Kräfte aufgestockt werden – momentan sind es weit mehr als 9000.

Piratenpartei Deutschland (Piraten)

 

Die Piraten schafften es schon in einige Landtage – nicht jedoch in Rheinland-Pfalz. Die Partei kämpft vor allem für Datenschutz und dafür, die Privatsphäre zu schützen. Dafür soll es laut dem Wahlprogramm mehr Aufklärung in den Schulen geben. Die Piraten fordern, die Behörde des Landesdatenschutzes in ein unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz umzuwandeln und den Verfassungsschutz aufzulösen. An Schulen soll Religion nur noch ein freiwilliges Zusatzfach sein und Ethik für alle Schüler ab Klasse 1 als Regelfach angeboten werden. Als weiterführende Schulen soll es nach der Grundschule nur noch Gesamtschule und Gymnasium geben. Digitales Lernen von zuhause soll den normalen Unterricht in Klassen ergänzen.

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

 

Die Ökologisch-Demokratische Partei lehnt laut Wahlprogramm eine Wirtschaft ab, die sich alleine nach „Wachstumszwang“ richtet. Die Partei wünscht es sich nachhaltiger und sozialer. Die ÖDP fordert auch, das Ziel einzuhalten, wonach die globale Temperatur bis zum Jahr 2100 nicht um mehr als 1,5 Grad ansteigen soll. Damit Kommunen mehr Geld für Schulbau bezahlen könnten, brauchten diese mehr Geld vom Land. In Klassen sollen höchstens 20 Schülerinnen und Schüler sitzen. Die ÖDP saß bislang noch nie im Mainzer Landtag. 

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basis-demokratische Initiative (Die Partei)

 

Die Partei entstand 2004, als Redakteure des Satire-Magazins „Titanic“ sie gründeten. Folglich ist manche politische Forderung mit einem Augenzwinkern zu sehen. So auch im Programm zur Landtagswahl, das sie selbst die „Bedeutungslosigkeit in Weinform“ nennt: Die Partei fordert darin, Krankenhäuser in „Gesundheitshäuser“ umzubenennen („Da geht man dann auch gerne hin“), 24-plus-x-Stunden-Kitas („Eltern vor Kindern schützen“) und Donald Trump Rheinland-Pfalz-Verbot zu erteilen. Hintergrund: Die Vorfahren des Ex-US-Präsidenten wanderten einst aus der Pfalz nach Amerika aus.

Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)

 

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) setzt sich dafür ein, den Tierschutz stärker in der Politik und im Grundgesetz zu verankern. Sie fordert Ministerien für Tierschutz, unabhängige Tierschutzbeauftragte in den Bundesländern und ein Verbot aller Tierversuche. Die Partei erhofft sich tierlose Landwirtschaft und schrittweise einen Verzicht von Fleisch hin zu einer veganen Ernährung. In den Mainzer Landtag schaffte es die Tierschutzpartei bislang nie. 

Volt Deutschland (Volt)

 

Volt ist eine junge, gesamteuropäische Bewegung und versteht sich als Antwort auf populistische Tendenzen und den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treten sie im März zum ersten Mal an. Einige ihrer Forderungen: Der Europatag (9. Mai) soll gesetzlicher Feiertag im Land werden, Klimaziele erreichen, langfristig ein öffentlich getragener ÖPNV. An Schulen fordert Volt gemeinsamen Unterricht von den Klassen 1 bis 6 und Notebooks für alle LehrerInnen und SchülerInnen ab der fünften Klasse.

wirklich\\wahr \\wahlen - Das Magazin zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 / Jugendpresse Rheinland-Pfalz & Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz
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„wirklich\\wahr“ ist das junge Magazinformat der Jugendpresse Rheinland-Pfalz, dem Verband junger Medienmachender.

 

Die Ausgabe \\wahlen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 ist in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz entstanden.

realisiert von Fabius Leibrock

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Das Magazin zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021.

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Daniela

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Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin für die FDP Rheinland-Pfalz, Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner
David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

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Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin für die FDP Rheinland-Pfalz, Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

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David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

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David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der Linken für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz - Foto: Jugendpresse Rheinland-Pfalz / Maximilian von Lachner

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